Europäische Sozialpolitik
Europa befindet sich seit der Gründung der Europäischen Gemeinschaften in einem Prozess zunehmender Integration. Die Entwicklungen auf europäischer Ebene haben in wachsendem Maße auch Folgewirkungen für die gesetzliche Rentenversicherung. Die aktuellen sozialpolitischen Initiativen der Union verdeutlichen in ihrer Gesamtschau diesen direkten wie indirekten Einfluss der Europäischen Union (EU) auf die nationalen Sozialschutzsysteme.
Im Folgenden werden die wesentlichen sozialpolitischen Entwicklungen der jüngsten Zeit näher dargestellt, die von Bedeutung für die künftige Ausgestaltung des Sozialschutzes in den Mitgliedstaaten insbesondere im Bereich der Alterssicherung sind. Außerdem können Sie unsere Positionen und Stellungnahmen zu diesen Themenfeldern nachlesen und herunterladen:
- Die offene Methode der Koordinierung (OMK)
- Die EU-Verfassung
- Die Lissabon-Strategie
- Entwicklungen des europäischen Wirtschaftsrechts
Darüber hinaus stehen Ihnen hier ergänzende Links zu weiterführenden Seiten zu den verschiedenen sozialpolitischen Entwicklungen zur Verfügung.
Die offene Methode der Koordinierung (OMK)
Mit der offenen Methode der Koordinierung (OMK) wurde im März 2000 vom Europäischen Rat auf dem Gipfel von Lissabon ein neues Verfahren der europäischen Zusammenarbeit verankert und in der Folgezeit weiterentwickelt. Mit ihr wird erstmals eine verstärkte Kooperation zwischen den Mitgliedstaaten durch einen formalisierten Austausch bisheriger Erfahrungen und so genannter "bewährter Verfahren" im Sozialschutzbereich angestrebt.
Mehr Information zum Thema: "Die offene Methode der Koordinierung (OMK)"
EU-Verfassung
Am 29. Oktober 2004 haben die Staats- und Regierungschefs der 25 EU-Mitgliedstaaten den Vertrag über eine Verfassung für Europa (offizieller Text des Verfassungsvertrages aus dem Amtsblatt der Union) unterzeichnet.
Mehr Information zum Thema: "EU-Verfassung"
Die Lissabon-Strategie
Im März 2000 gaben die europäischen Staats- und Regierungschefs der EU das Ziel vor, bis 2010 zum "wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum in der Welt" zu werden. Die "Lissabon-Strategie", wie man sie seitdem allgemein nennt, besteht im Grunde aus einer Vielzahl sich gegenseitig beeinflussender Reformen.
Mehr Information zum Thema: "Die Lissabon-Strategie"
Entwicklungen des europäischen Wirtschaftsrechts
Mit den Gründungsverträgen von 1957 verfolgten die Europäischen Gemeinschaften zu Beginn vor allem die Förderung der Marktintegration und des freien Wettbewerbes zwischen den Mitgliedstaaten. Dementsprechend spielten sozialpolitische Belange auf Gemeinschaftsebene zunächst lediglich eine untergeordnete Rolle. Der Stellenwert sowie der Umfang sozialer Belange auf europäischer Ebene haben in den vergangenen Jahrzehnten jedoch deutlich zugenommen. Damit geraten die sozialpolitischen Initiativen der EU aber immer öfter in Konflikt mit der weiterhin allein den Mitgliedstaaten zustehenden Kompetenz zur Ausgestaltung ihrer nationalen Sozialschutzsysteme.
Mehr Information zum Thema: "Entwicklungen des europäischen Wirtschaftsrechts"
Deutsche Rentenversicherung Baden-Württemberg
05.11.2010